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» Regionaler Flächennutzungsplan » Politik » Ausschusssitzungen des Jahres 2012

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Birgit Mollen























neues Logo vbA-Sitzung 21. September 2012

Tagesordnung für die 8. Sitzung des verfahrensbegleitenden Ausschusses zum Regionalen Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen am Freitag, 21. September 2012, 13:00 Uhr,

Rathaus, Stadt Essen, Porscheplatz 1, 45121 Essen

 

TOP Beratungsgegenstand DS-Nr.

 

A) Öffentlicher Teil

 

1. Niederschrift Nr. 7 vom 04.05.2012

 

2. Abstimmung der Tagesordnung

 

3. Zukunft des RFNP                                                                                                     001

     Form der Fortführung des bauleitplanerischen Teils des RFNP

     nach dem Ende der Befugnis der Planungsgemeinschaft

     zur Änderung, Ergänzung und Aufhebung des RFNP

 

4. Gemeinsames Schreiben der Planungsgemeinschaft                                                002

    Städteregion Ruhr und des Regionalverbandes Ruhr (RVR)

    an das Land bzgl. der Entfristung der Überleitungsvorschrift

    zum RFNP

 

5. RFNP: Kenntnisnahme der Ergebnisse der Genehmigungserlasse                            003

    der Staatskanzlei des Landes NRW vom 02.08.2012 zu den 

    Änderungsverfahren 02 BO, 04 BO, 10 HER, 11a MH und 12 MH,

    Beitrittsbeschluss  für das RFNP Änderungsverfahren 02 BO –

    Bau- und Gartenmarkt Hauptstraße

 

 

6. RFNP: Abschließender Beschluss 16 E                                                                       004

     Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der

     frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss/

     Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 16 E Krupp-Gürtel:

     Altendorfer Straße / Dickmannstraße

 

 

7. RFNP: Änderung 13 gesamt (Zentren und Einzelhandel) –                                       005

    Auslegungsbeschluss

 

8. Einzelhandel

  • Landesentwicklungsplan NRW - Sachlicher Teilplan                                                 006

     „Großflächiger Einzelhandel“

  • 77. Änderung des Regionalplans für den Reg. Bezirk Düsseldorf „Zeus-Gelände“ in Duisburg, mündlicher Bericht

 

 

9. Aktuelle Entwicklungen in der Region

  • Sachstandsbericht: Baufortschritt der Radwegeplanung des RVR in den

     RFNP Kommunen, Herr Haep RVR

 

 

10. Anträge

 

11. Anfragen von Ausschussmitgliedern

 

12. Mitteilungen der Verwaltung

 

 

 

B) Nichtöffentlicher Teil: Keine TOP

 

 

30.08.2012

gez.: Kipphardt



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