Tagesordnung für die konstituierende Sitzung des verfahrensbegleitenden Ausschusses zum Regionalen Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
am Freitag, 05. März 2021, 13:00 Uhr,
Rathaus, Stadt Essen, Porscheplatz 1, 45121 Essen
Hinweis:
Das Rathaus in Essen ist aktuell für den Publikumsverkehr geschlossen. Der Sicherheitsdienst am Eingang hat eine Information zu der Veranstaltung und eine Teilnehmerliste vorliegen. Für die Ausschussmitglieder und Vertreter der Verwaltung sind ausreichend Sitzplätze im Ratssaal bzw. auf der Tribüne vorhanden, um den Mindestabstand zu wahren und die Hygiene- und Infektionsschutzanforderungen einhalten zu können.
Es besteht auch am Sitzplatz die Verpflichtung zum Tragen einer Alltagsmaske.
Die Stadt Essen ist bei der Durchführung von Veranstaltungen zur Erfassung der Kontaktdaten der Teilnehmenden verpflichtet. Dazu ist die Erfassung der persönlichen Daten aller Teilnehmenden erforderlich und nach § 13 Absatz 2 i.V.m. § 4a Coronaschutzverordnung NRW vom 07. Januar 2021 (CoronaSchVO NRW) vorgeschrieben.
Zur zwingend erforderlichen Erfassung sämtlicher Teilnehmer*innen und Zuhörenden werden in den Vorbesprechungen und im Ratssaal entsprechende Anwesenheitslisten ausgelegt.
TOP Beratungsgegenstände Vorlagen
Nummer
A) Öffentlicher Teil
1. Abstimmung der Tagesordnung
2. Bestellung einer Schriftführerin / eines Schriftführers 001
3. Wahl der / des Ausschussvorsitzenden
4. Wahl der / des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
5. Zulässigkeit eines schriftlichen Verfahrens für die Fassung von 002
Beschlussempfehlungen im vbA RFNP
6. PPP Präsentation: Regionaler Flächennutzungsplan der Planungs-
gemeinschaft Städteregion Ruhr
Referent-/in: Dezernent der Stadt Essen
7. Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für drei Änderungs- 003
verfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP):
46 E: Bottroper Straße / Hilgerstraße (Thurmfeld)
47 HER: General Blumenthal / ITW Herne
48 MH: Sport- und Freizeitanlagen Uhlenhorstweg
Referent-/innen: Dezernenten der Städte Essen, Herne, Mülheim an der Ruhr
8. Auslegungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren zum 004
Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP)
37 MH: Akazienallee Tennisanlage
41 MH: Oberheidstraße
Referent-/in: Dezernent der Stadt Mülheim an der Ruhr
9. Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen 005
aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung, über das Ergebnis
der Erörterung sowie Feststellungsbeschluss / Aufstellungsbeschluss
für drei Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP)
35 E: Pferdebahnstraße/Berthold-Beitz-Boulevard (ESSEN 51)
40 E: Bäuminghausstraße / Hövelstraße (Baggerübungsplatz)
43 E: Erbslöhstraße (neue Gesamtschule)
Referent-/in: Dezernent der Stadt Essen
10. Sitzungstermine 2021 006
11. Aktuelle Entwicklungen in der Region
- Sachstand Regionalplan Ruhr
Referent-/in: H. Bongartz, RVR
- Siedlungsflächenbedarfe RVR
Referent-/in: H. Harter, Stadt Essen 007
12. Anträge
13. Anfragen von Ausschussmitgliedern
14. Mitteilungen der Verwaltung
Rechtswirksamkeit von Änderungsverfahren (Mitteilung):
32 E Icktener Straße (ehem. Tennisanlage)
Referent-/in: Dezernent der Stadt Essen
33 OB Zeche Sterkrade
Referent-/in: Dezernent der Stadt Oberhausen
36 MH Uhlenhorstweg / Fasanenweg
Referent-/in: Dezernent der Stadt Mülheim an der Ruhr
B) Nicht öffentlicher Teil
. /.
22.02.2021
gez.: Harter
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