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Gemeinsamer Flächennutzungsplan » Politik » Ausschusssitzungen des Jahres 2021

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Birgit Mollen























 vbA Sitzung am 05.03.2021

Tagesordnung für die konstituierende Sitzung des verfahrensbegleitenden Ausschusses zum Regionalen Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen

 

am Freitag, 05. März 2021, 13:00 Uhr,
Rathaus, Stadt Essen, Porscheplatz 1, 45121 Essen

 

Hinweis:

Das Rathaus in Essen ist aktuell für den Publikumsverkehr geschlossen. Der Sicherheitsdienst am Eingang hat eine Information zu der Veranstaltung und eine Teilnehmerliste vorliegen. Für die Ausschussmitglieder und Vertreter der Verwaltung sind ausreichend Sitzplätze im Ratssaal bzw. auf der Tribüne vorhanden, um den Mindestabstand zu wahren und die Hygiene- und Infektionsschutzanforderungen einhalten zu können.

Es besteht auch am Sitzplatz die Verpflichtung zum Tragen einer Alltagsmaske.

Die Stadt Essen ist bei der Durchführung von Veranstaltungen zur Erfassung der Kontaktdaten der Teilnehmenden verpflichtet. Dazu ist die Erfassung der persönlichen Daten aller Teilnehmenden erforderlich und nach § 13 Absatz 2 i.V.m. § 4a Coronaschutzverordnung NRW vom 07. Januar 2021 (CoronaSchVO NRW) vorgeschrieben.

Zur zwingend erforderlichen Erfassung sämtlicher Teilnehmer*innen und Zuhörenden werden in den Vorbesprechungen und im Ratssaal entsprechende Anwesenheitslisten ausgelegt.

 

 

TOP      Beratungsgegenstände                                                                               Vorlagen

                                                                                                                                      Nummer

A)          Öffentlicher Teil

 

    1.       Abstimmung der Tagesordnung

 

    2.       Bestellung einer Schriftführerin / eines Schriftführers                                        001

 

    3.       Wahl der / des Ausschussvorsitzenden

 

    4.       Wahl der / des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

 

    5.       Zulässigkeit eines schriftlichen Verfahrens für die Fassung von                           002

              Beschlussempfehlungen im vbA RFNP

 

    6.       PPP Präsentation: Regionaler Flächennutzungsplan der Planungs-

              gemeinschaft Städteregion Ruhr

              Referent-/in: Dezernent der Stadt Essen

 

    7.       Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für drei Änderungs-                             003

              verfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP):

              46 E: Bottroper Straße / Hilgerstraße (Thurmfeld)

              47 HER: General Blumenthal / ITW Herne

              48 MH: Sport- und Freizeitanlagen Uhlenhorstweg

              Referent-/innen: Dezernenten der Städte Essen, Herne, Mülheim an der Ruhr

 

    8.       Auslegungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren zum                                   004

              Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP)

              37 MH: Akazienallee Tennisanlage

              41 MH: Oberheidstraße

              Referent-/in: Dezernent der Stadt Mülheim an der Ruhr

 

    9.       Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen                       005

              aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung, über das Ergebnis

              der Erörterung sowie Feststellungsbeschluss / Aufstellungsbeschluss

              für drei Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP)                

              35 E: Pferdebahnstraße/Berthold-Beitz-Boulevard (ESSEN 51)

              40 E: Bäuminghausstraße / Hövelstraße (Baggerübungsplatz)

              43 E: Erbslöhstraße (neue Gesamtschule)

              Referent-/in: Dezernent der Stadt Essen

 

  10.       Sitzungstermine 2021                                                                                   006

 

  11.       Aktuelle Entwicklungen in der Region

                   - Sachstand Regionalplan Ruhr

   Referent-/in: H. Bongartz, RVR

- Siedlungsflächenbedarfe RVR

   Referent-/in: H. Harter, Stadt Essen                                                       007

  12.       Anträge

 

  13.       Anfragen von Ausschussmitgliedern

 

  14.       Mitteilungen der Verwaltung

 

              Rechtswirksamkeit von Änderungsverfahren (Mitteilung):

              32 E Icktener Straße (ehem. Tennisanlage)

              Referent-/in: Dezernent der Stadt Essen

              33 OB Zeche Sterkrade

              Referent-/in: Dezernent der Stadt Oberhausen

              36 MH Uhlenhorstweg / Fasanenweg

              Referent-/in: Dezernent der Stadt Mülheim an der Ruhr

 

 

B)          Nicht öffentlicher Teil

 

             . /.

 

             22.02.2021

             gez.: Harter



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