Tagesordnung für die 8. Sitzung des verfahrensbegleitenden Ausschusses zum Regionalen Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen am Freitag, 21. September 2012, 13:00 Uhr,
Rathaus, Stadt Essen, Porscheplatz 1, 45121 Essen
TOP Beratungsgegenstand DS-Nr.
A) Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 7 vom 04.05.2012
2. Abstimmung der Tagesordnung
3. Zukunft des RFNP 001
Form der Fortführung des bauleitplanerischen Teils des RFNP
nach dem Ende der Befugnis der Planungsgemeinschaft
zur Änderung, Ergänzung und Aufhebung des RFNP
4. Gemeinsames Schreiben der Planungsgemeinschaft 002
Städteregion Ruhr und des Regionalverbandes Ruhr (RVR)
an das Land bzgl. der Entfristung der Überleitungsvorschrift
zum RFNP
5. RFNP: Kenntnisnahme der Ergebnisse der Genehmigungserlasse 003
der Staatskanzlei des Landes NRW vom 02.08.2012 zu den
Änderungsverfahren 02 BO, 04 BO, 10 HER, 11a MH und 12 MH,
Beitrittsbeschluss für das RFNP Änderungsverfahren 02 BO –
Bau- und Gartenmarkt Hauptstraße
6. RFNP: Abschließender Beschluss 16 E 004
Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der
frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss/
Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 16 E Krupp-Gürtel:
Altendorfer Straße / Dickmannstraße
7. RFNP: Änderung 13 gesamt (Zentren und Einzelhandel) – 005
Auslegungsbeschluss
8. Einzelhandel
„Großflächiger Einzelhandel“
9. Aktuelle Entwicklungen in der Region
RFNP Kommunen, Herr Haep RVR
10. Anträge
11. Anfragen von Ausschussmitgliedern
12. Mitteilungen der Verwaltung
B) Nichtöffentlicher Teil: Keine TOP
30.08.2012
gez.: Kipphardt
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