Allgemeines

 

Übersichtskarte RFNP-Städte

 

Die sechs kreisfreien Städte der Planungsgemeinschaft "Städteregion Ruhr" liegen im Kern der Metropole Ruhr. Sie gehören dem Verbandsgebiet des Regionalverbands Ruhr (RVR) an, einem Zusammenschluss von 11 kreisfreien Städten und vier Kreisen im Ruhrgebiet. Zu den Pflichtaufgaben des RVR zählt seit dem Jahr 2009 u. a. auch die Regionalplanung.

 

Die Städteregion Ruhr ist von einer polyzentrischen Siedlungsstruktur geprägt. Nirgendwo sonst in der Bundesrepublik liegen so viele Großstädte derart eng beieinander. Historisch und politisch bedingte - nicht nach funktionalen Gesichtspunkten gezogene Stadt-, Gemeinde- und Regierungsbezirksgrenzen - sowie starke Verflechtungen der Städte untereinander und mit dem Umland sind Kennzeichen der Region.

 

Bis zur Erarbeitung des RFNP lag die Zuständigkeit für die Regionalplanung in der Städteregion Ruhr bei drei Bezirksregierungen. Trotz gemeinsamer Problemlagen  bestand bis zum RFNP somit keine gemeinsame formelle Planung. Verschiedene Kooperationen und Zukunftsprojekte in der Region haben jedoch ein gemeinsames Problembewusstsein und eine Kooperationskultur wachsen lassen. Zwischenzeitlich ist der Regionalverband Ruhr (RVR) für die Regionalplanung in seinem Verbandsgebiet zuständig und erarbeitet gegenwärtig einen einheitlichen Regionalplan für die Metropole Ruhr.

 

Unter dem Namen „Städteregion Ruhr 2030“ kooperieren die elf kreisfreien Städte des Ruhrgebietes hinsichtlich verschiedener Themen der Raumentwicklung. Aus der Mitte der Städteregion haben sich am 20.10.2005 die sechs Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen mit dem Abschluss einer öffentlich rechtlichen Vereinbarung zu einer Planungsgemeinschaft für die Aufstellung eines regionalen Flächennutzungsplans (RFNP) zusammengeschlossen.

 

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Planungsraum

 

In dem durch die sechs Städte gebildeten Planungsraum leben rund 1,8 Mio. Menschen – das sind ca. 34% der Bevölkerung des RVR-Gebietes, beziehungsweise 10% der Bevölkerung von Nordrhein-Westfalen - auf einer Fläche von 680 km². Mit einer Bevölkerungsdichte von durchschnittlich 2.563 EW/km² ist die Region als hochverdichteter Ballungsraum zu charakterisieren. Das Gebiet der Planungsgemeinschaft umfasst Bereiche der Ruhr-, der Hellweg- und der Emscherzone.

 

Die Siedlungsstruktur im Bereich der Planungsgemeinschaft wurde vor allem durch die Industrialisierung und die Nordwanderung des Bergbaus begründet. Sie ist bis heute von einer dezentralen und vielfältigen Mischung verschiedener Wohnformen und einem Nebeneinander von Wohnen, Arbeiten und Freiraum geprägt.

 

Die Stadtentwicklung in den sechs Städten der Planungsgemeinschaft wird heute maßgeblich von drei Faktoren bestimmt: dem demographischen Wandel, dem wirtschaftlichen Strukturwandel sowie der strukturellen Krise der kommunalen Haushalte.

 

Der demografische Wandel ist nicht nur bestimmt von einem – durch Zuwanderung aus dem Ausland seit einigen Jahren unterbrochenen – Rückgang der Bevölkerungszahlen, sondern darüber hinaus von einer Änderung der Bevölkerungsstruktur – der Anteil der älteren Menschen und der Personen mit Migrationshintergrund nimmt zu.

 

Der wirtschaftliche Strukturwandel, der in den 1960er Jahren einsetzte, hat das Gesicht der Region wesentlich verändert. Die Montanindustrie hat stark an Bedeutung verloren. Dafür trugen die Gründung von Hochschulen sowie die Ansiedlung neuer Wirtschaftsbranchen zum Strukturwandel bei.

 

Dennoch leidet die Region an der Finanzkrise der öffentlichen Haushalte. Die hohen Sozialausgaben belasten die kommunalen Haushalte stark und entziehen ihnen wichtige Finanzmittel für die notwendige Modernisierung der Infrastruktur.

 

 

Eckwerte zur inneren Struktur des Raumes

 



Bochum

Essen

Gelsen-kirchen

Herne

Mülheim a.d. Ruhr

Oberhausen

Planungs-gem.

Zentralörtliche Funktion

Ober-zentrum

Ober-zentrum

Mittel-zentrum

Mittel-zentrum

Mittel-zentrum

Mittel-zentrum

Bestandteil europäischer Metropolraum NRW sowie Metropolregion Ruhr

Einwohner 2015

364.742

582.624

260.368

155.851

169.278

210.934

1.743.797

Fläche (km²)(Stichtag

31.12.2015)

145,66

210,34

104,94

51,42

91,28

77,09

680,74

Bevölkerungsdichte (EW/km²)(Stichtag 31.12.2015)

2.504

2.770

2.481

3.031

1.855

2.736

2.563

Pendlersaldo (Stichtag 30.06.2015)

4.646

44.965

-881

-5.641

2.012

-6.901

38.200

 

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Das Instrument RFNP

 

Der Regionale Flächennutzungsplan für die "Städteregion Ruhr" führt zwei zuvor getrennte Planungsebenen – die Regionalplanung und die vorbereitende Bauleitplanung der Gemeinden – in einem integrierten Plan zusammen: Er hat die sechs kommunalen Flächennutzungspläne und die entsprechenden räumlichen Ausschnitte der Regionalpläne für die Regierungsbezirke Arnsberg, Düsseldorf und Münster ersetzt. Durch den RFNP wurde die Regionalplanung kommunalisiert und eine Planungsebene eingespart.

 

 

Zusammenfassung der Planungsebenen durch den RFNP

Planebenen des regionalen Flächennutzungsplans

Quelle: eigene Darstellung

 

 

Eine zentrale Aufgabe des RFNP ist die bedarfsgerechte Koordination und Steuerung der Wohnbau- und Wirtschaftsflächenentwicklung. Im dicht besiedelten Ballungsraum sind darüber hinaus der Erhalt und die Entwicklung eines zusammenhängenden Freiraumsystems weitere grundlegende Aufgaben. In seiner Funktion als Landschaftsrahmenplan schafft der RFNP die Voraussetzung für die Ausweisung von Schutzgebietsflächen. Eine weitere wichtige Aufgabe ist die Flächenbereitstellung für Hauptverkehrsstraßen und regionalbedeutsame Standorte der technischen Infrastruktur. Dies alles trägt wesentlich zur Steigerung der Qualität des Planungsraumes als Lebens-, Wirtschafts- und Arbeitsstandort bei. Mit seinen Flächenausweisungen schafft der RFNP die Voraussetzung für einen aktiven Umgang mit dem demografischen Wandel und damit für eine zukunftsfähige Entwicklung der Region.

 

Der Regionale  Flächennutzungsplan ist in seiner Doppelfunktion Regionalplan für den Bereich der Planungsgemeinschaft und vorbereitender Bauleitplan der Städte. Damit ist er auch direkte Entwicklungsgrundlage für die städtischen Bebauungspläne und ferner beachtlich bei baulichen Vorhaben im Außenbereich.

 

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Nutzen

 

Die intensive Einbindung der lokalen Politik in die RFNP-Planverfahren trägt zur Transparenz regionaler Prozesse, zu regionalem Bewusstsein, regionaler Verantwortung wie auch Vertrauensbildung sowie zur Demokratisierung und besseren Legimitation der Regionalplanung bei. Das Konsensprinzip – alle Räte mit ihren unterschiedlichen politischen Mehrheiten und lokalen Ansprüchen müssen im Laufe der Verfahren notwendige Beschlüsse fassen – erfordert eine Selbstbeschränkung der Kommunen in regionaler Gesamtverantwortung, erzeugt eine Selbstbindung an die Planungskonzeption und hat so einen positiven Effekt auf die Umsetzbarkeit und Akzeptanz des Planes.

 

Die Zusammenführung zweier zuvor getrennter Planungsebenen im RFNP trägt zur Verwaltungsvereinfachung und zu einem effizienteren Ressourceneinsatz bei. Mit dem Plan ist eine geordnete, nachhaltige stadtregionale Entwicklung gewährleistet. Darüber hinaus ist der RFNP als Prozess selbst eine regionale Strategie und trägt auf Ebene von Politik, Verwaltung und externen Institutionen erheblich zur Stärkung der interkommunalen Kooperation bei. Im Planungsprozess werden die Entwicklung regionaler Strategien und die Diskussion der Implementierung im Plan intensiv betrieben.

 

Der RFNP ist Ausdruck einer gemeinsamen Willensbildung über räumliche Entwicklungsziele und stellt ein Instrument zur Konfliktlösung in der Region dar.

 

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Rechtliche Grundlagen

 

Die Möglichkeit zur Aufstellung eines regionalen Flächennutzungsplans wurde durch die Änderung des Raumordungsgesetzes (ROG) 1998 in § 9 (6) ROG für verdichtete Räume oder bei sonstigen raumstrukturellen Verflechtungen in das bundesdeutsche Planungsrecht eingeführt. In Nordrhein-Westfalen wurde der RFNP im Jahr 2004 durch das „Gesetz zur Stärkung der regionalen und interkommunalen Zusammenarbeit der Städte, Gemeinden und Kreise NRW“ und entsprechender Änderung des Landesplanungsgesetzes (LPlG) in das Planungssystem des Landes umgesetzt. Konkretisiert werden die Vorgaben durch die Verordnung zu Regionalen Flächennutzungsplänen (VO-RFNP) vom 10. Mai 2005. Der RFNP übernimmt für das Plangebiet gleichzeitig die Funktion eines Regionalplans und die eines gemeinsamen Flächennutzungsplans nach § 204 Baugesetzbuches (BauGB). Wegen dieser Doppelfunktion müssen bei der Erarbeitung, Aufstellung und Änderung des RFNP sowohl die Vorgaben des ROG und des LPlG zu Regionalplänen als auch die des BauGB zum gemeinsamen Flächennutzungsplan beachtet werden.

 

Im 2010 neu gefassten Landesplanungsgesetz ist das Instrument des Regionalen Flächennutzungsplans nicht mehr enthalten. Für den RFNP der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr existiert aber eine Überleitungsvorschrift (zuletzt geändert durch das Zweite Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes vom 08.12.2015). Danach erhält die Planungsgemeinschaft die Befugnis, bis zum abschließenden Planbeschluss (sog. „Aufstellungsbeschluss“) eines Regionalplans durch den Regionalverband Ruhr (RVR) Änderungen und Ergänzungen des RFNP durchzuführen.

 

[1] Raumordnungsgesetz

[2] Baugesetzbuch
[3] Landesplanungsgesetz NRW vom 03.05.2005

[4] Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes NRW (LPIG) und weiterer Vorschriften vom 16. März 2010

[5] Zweites Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes NRW vom 08. Dezember 2015

 

 

Instrument des RFNP im Vergleich mit den "klassischen" Instrumenten Flächennutzungsplan und Regionalplan



Flächennutzungsplan
Regionaler Flächen-nutzungsplan in NRW
Regionalplan
(Gebietsentwicklungsplan)
Gesetzliche Grundlage
BauGB
BauGB, ROG, LPlG
ROG, LPlG
Abgrenzung
Stadtgebiet einer Gemeinde
Stadtgebiete von mind. 3 Gemeinden im RVR-Gebiet
Regierungsbezirk bzw. Teilabschnitte der Regierungsbezirke
Inhalte
Darstellungen zur Flächennutzung
Ziele und Grundsätze der Raumordnung + Darstellungen zur Flächennutzung
Ziele und Grundsätze der Raumordnung
Maßstab
1:10.000 bis
1:20.000
1:50.000
1:50.000
Beschließendes Gremium
Rat der Gemeinde
Räte der Gemeinden

Regionalrat bzw.

Verbandsversammlung (RVR)

Genehmigungs-behörde
Bezirksregierung
Landesplanungsbehörde

Landesplanungsbehörde

(Anzeigeverfahren)


Quelle: eigene Darstellung

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Zukunft des RFNP

 

Nach dem Gesetz zur Übertragung der Regionalplanung für die Metropole Ruhr auf den Regionalverband Ruhr vom 5. Juni 2007 ist die Regionalplanungskompetenz am 21. Oktober 2009 auf den RVR übergegangen. Für das Verbandsgebiet wird es somit zukünftig einen eigenen, durch den RVR erarbeiteten Regionalplan geben, der dann auch den regionalplanerischen Teil des RFNP ersetzen wird.

Der bauleitplanerische Teil des RFNP kann nach dem Außerkrafttreten der regionalplanerischen Inhalte als Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) fortgeführt werden. Einen entsprechenden Beschluss dazu haben die Räte der sechs RFNP-Städte im Jahr 2013 getroffen.

 

Gesetz zur Übertragung der Regionalplanung für die Metropole Ruhr auf den Regionalverband Ruhr

 

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Kontakt

[6] Birgit Mollen




Im vorstehenden Text enthaltene Verweise:

© Städteregion Ruhr 2030, Stand: 15.12.2019; www.staedteregion-ruhr-2030.de